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BGH, 06.11.1990 - X ZR 54/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Mangelhaftigkeit einer gebrauchten Maschine zur Butterausformung und Verpackung - Anspruch auf und aus Wandelung - Nichterfüllung zugesicherter Leistung - Wesentliche Unterschreitung der vertraglich zugesicherten Durchschnittswerte - Vorbehaltlose Annahme - ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 242 633 634 640 Abs. 2
Voraussetzungen für den Verlust des Wandelungsanspruchs bei Werklieferungsvertrag - Treu und Glauben - Nachbesserungsversuch durch den Besteller - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 872
- WM 1991, 367
Wird zitiert von ...
- KG, 27.03.1996 - 24 W 5414/95
Ungültigkeit eines Eigentümerbeschlusses; Teilung von Wohneigentumseinheiten
Etwa erforderlich werdende Klarstellungen müssen deshalb innerhalb der Anfechtungsfrist von einem Monat gegenüber dem Gericht erfolgen (vgl. Senat OLGZ 1991, 306 = WM 1991, 367 = WE 1991, 323; OLGZ 1991, 425 = NJW-RR 1991, 1235 = ZMR 1991, 355 = WM 1991, 624 = WE 1991, 325 = DWE 1991, 117; OLG Zweibrücken WE 1995, 25).